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07. August 2015

HC Strache ad Häupl: Geben Sie Ihre geliehene Macht wieder zurück

Direkte Demokratie für Bürgermeister Häupl ein Potemkinsches Dorf

Wien (OTS) - Einmal mehr offenbart SPÖ-Bürgermeister Häupl sein undemokratisches Gesicht, kommentiert der FPÖ-Landes- und Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache Häupls Reaktion, auf die Ankündigung des burgenländischen Landeshauptmanns Niessl, eine Volksbefragung zum geplanten Durchgriffsrecht nicht ausschließen zu wollen. So eine Einbindung der Bürger kommt für Häupl nämlich nicht in Frage, wie er via Ö1 erklärte. "Nichts wäre fairer und demokratischer, als die betroffenen Bürger zu den Asylunterkünften zu befragen, schließlich ist es nicht der Herr Bürgermeister, der inmitten sozialer Brennpunkte, wo es immer wieder zu Schwierigkeiten zwischen Asylanten und Anwohnern kommt, lebt", so Strache.

Die von Häupl erwähnte "Befehlsdemokratie" ist ihm offenbar schon so in Fleisch und Blut übergegangen, dass er gar nicht mehr erkennt, dass die rot-grüne Politik in Wien in den letzten fünf Jahren nichts anderes getan hat, als über die Bürger drüberzufahren. Schlimmer noch: Man hat sich sogar Abstimmungsmodalitäten so gerichtet, dass das gewünschte Ergebnis danach heraus kommt. "Herr Bürgermeister, ihre Macht war lediglich eine vom Volk geliehene. Geben Sie sie zurück, bevor Ihnen jedes Mal aufs Neue das Geimpfte aufgeht, wenn Sie nur irgendwo etwas über direkte Demokratie hören", fordert ihn Strache auf. (Schluss)

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