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01. Dezember 2015

Gudenus fordert: Endlich Asyl-Stopp für Wien

Asyl soll Recht auf Zeit bleiben

Wien (OTS) - Die Forderung von SPÖ-Landeshauptmann Niessl, endlich eine Flüchtlingsobergrenze einzuführen, sollte von Bürgermeister Häupl umgehend übernommen und für die Bundeshauptstadt dringend eingeführt werden, fordert der freiheitliche Vizebürgermeister, Mag. Johann Gudenus. Wien übererfüllt die Quote mit 120,7 Prozent seit Monaten und trotzdem lebt Rot-Grün weiterhin eine völlig überzogene Willkommenskultur. Zuletzt machte auch Vizebürgermeisterin Vassilakou deutlich, dass in Wien noch genügend Platz für Zuwanderer ist. „Wie viele der sogenannten Flüchtlinge werden in Wien zum Zeitpunkt in Wien beherbergt“, fragt Gudenus, der bezweifelt, dass die Verantwortlichen überhaupt noch einen Überblick haben.

SPÖ-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely sprach sich sogar dezidiert gegen die Asylnovelle und damit gegen das Asyl auf Zeit aus, die im Parlament beschlossen werden soll. „Geht es nach den Wiener Genossen, soll alles bleiben wie es ist, was bedeutet, dass Flüchtlinge sowie illegale Zuwanderer sofort sämtliche Sozialleistungen beziehen können und in die Grundversorgung aufgenommen werden. Von Abschiebungskultur will man im Rathaus ebenfalls nichts wissen, wer gekommen ist, der darf auch bleiben. „Das ist längst kein gangbarer Weg mehr, fehlen doch die notwendigsten Infrastrukturmaßnahmen. Wer tatsächlich asylberechtigt ist muss sich darüber im Klaren sein, dass er bei Beendigung des Asylgrunds wieder in seine Heimat zurückkehren muss. Zudem muss auch für Wien gelten: Jeder Nicht-Staatsbürger in Österreich soll nur das bekommen, was er im eigenen Land an entsprechender Leistung erhalten würde. Der Zugang zu den Sozialleistungen darf erst am Ende einer erfolgten Integration – sprich nach Erhalt der Staatsbürgerschaft – stehen und nicht am Beginn“, so Gudenus, der abschließend betont, dass Integration eine Bringschuld der Zuwanderer ist. (Schluss)

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