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11. Jänner 2024

FPÖ – Krauss: Abzocke bei Autofahrern im Namen des Klimaschutzes ist absurd

Wie die Tageszeitung „Heute“ berichtet, muss ein Wiener 240 Euro Strafe zahlen, weil er um 11 km/h zu schnell unterwegs war. Im Normalfall wären gerade einmal 55 Euro fällig – wenn auf Grund einer Gefährdung der Verkehrssicherheit abgestraft worden wäre. Da die Überschreitung jedoch in einer „Immissionsschutzgesetz-Luft“ – also einer IG-L-Zone begangenen wurde, hat sich die Strafe so dramatisch erhöht.

„Offenbar wiegt der Klimaschutz in Wien deutlich mehr als die Verkehrssicherheit. In meinen Augen eine nicht nachvollziehbare und absurde Rechtslage, die umgehend bereinigt gehört. Ich verlange von den zuständigen Stadträten, einen einheitlichen und angemessenen Strafenkatalog für Tempoüberschreitungen. Eine willkürliche Abzocke der Autofahrer, die auf Grund des vorgeschobenen Klimaschutzes ohnehin schon über Gebühr belastet sind, lehne ich auf das Schärfste ab“, so der Wiener FPÖ Klubobmann Maximilian Krauss. Der Freiheitliche erinnert an die daran, dass jene, die einen PKW nutzen ohnehin schon massiv geschröpft werden: „Eine unsinnige CO2-Steuer, die Spritpreise in ungeahnte Höhen treibt, gestiegene Parkgebühren  und immer weniger Stellplätze in der Stadt sind Schikanen genug. Irgendwann muss mit diesem überbordenden Autofahrerhass, der nur dem Füllen der leeren Stadtkassen dient, endlich Schluss sein!“

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