Wien (OTS) - Der Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, Gemeinderatsabgeordneter Michael Stumpf, berichtet aus der heutigen Fragestunde im Wiener Gemeinderat, in der er eine mündliche Anfrage an SP-Bürgermeister Michael Ludwig gestellt hat.
Die Frage lautete: "Immer mehr prominente Stimmen aus den Reihen der SPÖ äußern sich zu den umstrittenen 'Pop-up-Radwegen' in Wien, die in einem beispiellosen Alleingang von Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein ins Leben gerufen wurden. So bezeichnet etwa der SPÖ-Bezirksvorsteher der Donaustadt, Ernst Nevrivy, diese als 'Pfusch und grünen Werbegag', die SPÖ Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Astrid Rompolt der Leopoldstadt als 'Wahlkampfgetrommel statt nachhaltiger Verkehrspolitik', der Verkehrssprecher der SPÖ-Wien Lindenmayr kommentiert sie mit 'gut gemeint, ist nicht gleich gut gemacht'. Warum erteilen Sie als Bürgermeister keine Weisung, um diesem Projekt ein Ende zu setzen?"
Ludwigs Antwort bezeichnet Stumpf als „sehr enttäuschend“. „Nach einem langen ‚Wohlfühlmonolog des Miteinanders‘, der ‚Wichtigkeit einer verkehrsberuhigten Stadt‘ und ‚alternativen Verkehrsmöglichkeiten‘ blieb meine Frage völlig unbeantwortet“, berichtet Stumpf.
In einer Zusatzfrage hakte Stumpf jedoch nach und wollte vom Bürgermeister wissen, wie er denn jetzt zu den umstrittenen „Pop-Up-Radwegen“ stehe. Ludwig antwortete sinngemäß, dass er „zwar eine Meinung dazu hätte, diese aber nicht von Relevanz“ sei.
„Ludwigs Einstellung zu derartigen grünen Schnapsideen wäre jedoch sehr wohl von Relevanz, da er jederzeit die Möglichkeit hätte, eine Weisung zu erteilen und derartige stauverursachende und autofahrersekkierende Projekte abzudrehen. Dass er sich nicht traut, seine Meinung zu äußern, zeigt nur, dass er nun endgültig zum ‚Schoßhündchen’ der Grünen wurde. Ein entscheidungsstarker Bürgermeister sieht wahrlich anders aus“, so Stumpf.
„Ob ein Bürgermeister den Mut hat, sich gegen grüne Amokläufe schützend vor die Bevölkerung zu stellen - oder eben nicht - wird für jeden Wiener und jede Wienerin eine wertvolle Wahlentscheidungshilfe sein“, so Stumpf abschließend, der verspricht, dass die FPÖ weiter gegen derartige „damische“ Projekte aufstehen und kämpfen wird. (Schluss)