Wien (OTS) - Weit hinaus lehnte sich heute im Ö1-Morgenjournal Forum Alpbach-Geschäftsführer Philippe Narval: Bei der geplanten Asyl-Diskussion beim 70. Europäischen Forum Alpbach, das heute mit einer Seminarwoche beginnt, gehe es nicht um die Masse der Menschen, die nach Europa drängt, sondern nur um das Problem ihrer Unterbringung. "Genau das ist ja der völlig falsche Zugang", erklärt Wiens FPÖ-Landtagspräsident Johann Herzog, "man will also offenbar über die Behandlungsmöglichkeiten sprechen, aber nicht über das Problem selbst."
Herzog verweist exemplarisch auf die Bevölkerungsentwicklung in Österreich: "Unsere Heimat hatte um das Jahr 1960 herum noch etwa sieben Millionen Einwohner, heute sind es 8,7 Millionen. Der Grund für diesen Anstieg war nicht die Geburtenrate, sondern der Zuzug von außen." Früher wären allerdings noch überwiegend Europäer nach Österreich gekommen, also Menschen mit ähnlicher Kultur und Religion. "Seit mehreren Jahren kommen aber völlig unkontrolliert Massen von kulturfremden Menschen aus anderen Kontinenten, bei denen die Integration überhaupt nicht funktioniert! Auswahlkritierien für Zuwanderer, wie es sie etwa in Kanada oder Australien gibt, fehlen völlig", so Herzog.
Diese Menschen kämen in der Regel unter dem Schutzmantel der behaupteten Verfolgung zu uns. "Und es hat sich entgegen der Gesetze das Prinzip etabliert, dass jeder, der über irgendwelche illegalen Wege zu uns kommt, auch bleibt. Völlig unabhängig von seinem Status. Ein klares Zeichen dafür, dass das von den politischen Eliten offenbar so gewünscht ist", spielt der FPÖ-Politiker darauf an, dass in der Regel auch Menschen mit rechtskräftig abgelehntem Asyl-Ansuchen nicht in ihre Heimat zurückgeschafft werden. Ganz klar habe sich das bei der Besetzung der Votivkirche durch Asylforderer und deren Unterstützer gezeigt: "Die ausländischen Besetzer waren durch die Bank nicht aufenthaltsberechtigt, einige von ihnen - wie sich später herausgestellt hat - sollen sogar Schlepper gewesen sein."
Die laufend wiederholte Entschuldigung für das mangelnde Engagement der Regierung, dass es einer "gesamteuropäischen Lösung" bedürfe, lässt Herzog nicht gelten: "Ganz unabhängig von einem gemeinsamen Vorgehen der EU-Partner ist es untragbar, dass gesetzliche Regelungen einfach nicht vollzogen werden. Der massive Zustrom macht etwa Grenzkontrollen, die ja nach EU-Recht möglich sind, dringend notwendig!" (Schluss)